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01.07.2010
Bundesversammlung,
ein Erfahrungsbericht
„Nix due on
romsitze on blos drei Kreuzle mache, macht
mich fertig“, seufzte Werner Schmidt-Weiss,
74jähriger Bauunternehmer aus Crailsheim und
Mitglied unserer 40köpfigen
CDU-Landtagsdelegation, die am 30. Juni im
Berliner Reichstag Christian Wulff zum
Bundespräsidenten wählte. Schmidt-Weiss
sprach aus, was wir alle fühlten, nachdem
wir kurz vor 22:00 Uhr in den Bus stiegen,
um zur Unternehmensrepräsentation von Würth
an den Nikolasee zu fahren. Zu allem Übermut
war ich noch um 5:30 Uhr in der Frühe
joggen. Selbst ein junger Bursche und
Olympiasieger wie Georg Hettich ließ sich
erschöpft neben mir im Bus in den
Ledersessel fallen und war froh, dass der
9stündige Sitzungsmarathon der
Bundesversammlung nach dem dritten Wahlgang
endlich ein Ende gefunden hatte.
Nicht
auszudenken, was noch hätte passieren
können, wenn sich nach dem dritten Wahlgang
eine Pattsituation zwischen Wulff und Gauck
ergeben hätte. An diesem Tag wäre alles
möglich gewesen. Im zweiten Wahlgang konnte
Wulff 615 CDU/FDP Stimmen auf sich vereinen,
Gauck erhielt 590 Stimmen, die Kandidatin
der Linken, Jochimson, verbuchte 123
Stimmen, der Kandidat der NPD, Rennicke
bekam 3 Stimmen. Sieben Delegierte
enthielten sich der Stimme und eine Stimme
war ungültig. Die erhoffte absolute Mehrheit
für Christian Wulff war wieder nicht
geschafft. Rein rechnerisch hätte im dritten
Wahlgang auch die relative Mehrheit verloren
gehen können. Stimmung kam nicht auf.
Nach dem 2.
Wahlgang war wieder Treppensteigen angesagt.
Wenn 1244 Mitglieder der Bundesversammlung
vom Plenarsaal in die Fraktionszimmer im 4.
Stock streben, lohnt es erst gar nicht mit
dem Menschenpulk vor den Aufzügen zu warten.
496 CDU-Vertreter quälten sich durch einen
Korridor von Medienvertretern, die begierig
eine Bemerkung von uns hören wollten und
suchten Platz in dem völlig überfüllten
CDU-Fraktionsaal, ein Raum mit dem Charme
einer Lagerhalle. Wer den Weg durch das
Blitzlichtgewitter geschafft hatte und die
vorgehaltenen Mikrophone beiseite schieben
konnte, musste wieder anstehen, um sich in
die Anwesenheitsliste für die
Fraktionssitzung einzutragen, die den 2.und
3. Wahlgang überbrückte.
Die Kanzlerin
wirkte sichtlich angeschlagen. Nachdem sie
noch nach dem ersten Wahlgang davon
gesprochen hatte, dass wir das
„Serbienspiel“ verloren hätten und jetzt zum
„Englandspiel“ übergehen, versuchte sie die
Mannschaft damit zu motivieren, dass wir 15
Stimmen mehr haben als im ersten Wahlgang.
Damit stimme die Richtung. Für den letzten
Wahlgang brauche es nur noch eine einfache
Mehrheit. Der Funke sprang nicht über. Horst
Seehofer griff in die alte Trickkiste: Nie
mehr Sozialismus. Da kam schon etwas mehr
Feuer in die Augen der Delegierten, obwohl
doch jeder hätte wissen können, dass der
parteilose Joachim Gauck als ehemaliger
Bürgerrechtler, der in der Bevölkerung von
einer großen Sympathiewelle getragen wurde,
kaum in eine rote Ecke gestellt werden kann.
Zu groß waren seine Verdienste um die
Freiheit der Bürger in der ehemaligen DDR.
Hatte nicht die Kanzlerin selbst zu Gaucks
70. Geburtstag eine flammende Laudatio auf
dessen Lebenswerk gehalten?
Es war die
Stunde von Roland Koch. Er erhob seine Hand,
meldete sich zu Wort, stand auf, bezeichnete
sich als „angehendes Fossil“ und motivierte
in einer 10minütigen Rede die Delegierten.
Dabei verstand er es meisterhaft die
Situation zu analysieren und die
Schlussfolgerung für die künftige Politik
der CDU aufzuzeigen, wenn Wulff bei der
Präsidentenwahl scheitern sollte. Koch
überzeugte mit seiner rhetorischen Brillanz,
wirkte regelrecht ansteckend und
begeisternd. Ich habe niemand gesprochen,
der nicht beeindruckt war. Minutenlager
Beifall begleitet von rhythmischem
Fußstampfen. So etwas habe ich in einer
Fraktionssitzung noch nie erlebt. Christian
Wulff hätte im dritten Wahlgang eine
einfache Mehrheit geschafft, zumal die
Linken ihre Kandidatin zurückzogen und mit
Enthaltung votierten. Ohne Roland Koch – und
davon sind einschließlich unseres
Ministerpräsident Stefan Mappus alle
überzeugt, die dabei waren – hätte es keine
absolute Mehrheit für Wulff im dritten
Wahlgang gegeben. Schade, dass Koch nicht
vor dem ersten Wahlgang das Wort ergriffen
hat. Vielleicht wäre uns die negativen
Schlagzeilen „Merkel angezählt“,
„Wahlpanne“, „Abgestraft“, „fehlende
Geschlossenheit“, „Denkzettel für die
Kanzlerin“ und andere Häme erspart
geblieben.
Klar, es haben
uns 44 Stimmen im ersten Wahlgang aus den
schwarz-gelben Reihen gefehlt. Wer und aus
welchen Motiven diese Delegierten nicht für
den CDU-Kandidaten gestimmt haben, kann
niemand mit Bestimmtheit sagen. Aber über
die Gründe müssen wir parteiintern
nachdenken. Sie sind sicher nicht Ausdruck
der Zufriedenheit mit der Arbeit der
Bundesregierung. Für die Medien bietet dies
Anlass zu Spekulationen. Der
Unterhaltungswert der Schlagzeilen bestimmt
die Auflage. Die Kanzlerin und Peter Hauk,
unser Fraktions-vorsitzender im Landtag,
haben eine Empfehlung für Wulff
ausgesprochen. Autoritäre Strukturen gibt es
nur bei den Linken, wie ihr Stimmverhalten
im 3. Wahlgang unter Beweis stellte, obwohl
Stimmen für Gauck aber auch für Wulff im
linken Lager bekannt waren. Auf die CDU
Delegierten übte niemand Fraktionszwang aus.
Diese alberne Vokabel bestimmte im Vorfeld
der Wahl das mediale Interesse. An meine
Email-Adresse im Landtag schrieben über
5.000 Bürger die Aufforderung, ich möge nach
meinem Gewissen entscheiden und nicht nach
Fraktionsdisziplin. Avaaz hat diese
Mailing-Kampagne organisiert und meine
Arbeit im Landtag völlig zum erliegen
gebracht. Das sei Demokratie, durfte ich mir
sagen lassen. Dabei fällt mir nur Oscar
Wilde ein: Demokratie ist eine feine Sache,
aber am Abend kann sie lästig werden.
Vielleicht wäre
es besser gewesen, wenn das
konservativ/liberale Lager seinen Kandidaten
früher durchgebracht hätte. Diese Wahl hat
aber auch gezeigt, dass wir als große
Volkspartei dann geschlossen auftreten, wenn
es wirklich darauf ankommt. Wir bewältigen
diese Konflikte, auch wenn sie im
Außenverhältnis schmerzen. Wir haben
gezeigt, dass wir an einem Strang ziehen
können. So muss lebendige Demokratie auch
sein.
Für die SPD im
Land hat das „fatale Wahlergebnis“
Auswirkung auf die Landtagswahl. Sie
kokettiert schon übermütig mit einer
rot/rot/grünen Mehrheit im Landtag. Es ist
mir nicht bange um die Landtagswahl im März
2011, wenn die Koalition in Berlin
konstruktiv die anstehenden Sachthemen
abarbeitet, persönliche Animositäten hinten
anstellt und eine bürgernahe Politik macht.
Da sehe ich schon noch Verbesserungsbedarf.
Die Wähler mögen keinen Streit. Sie erwarten
– und das hat Prälat Felmberg beim
ökumenischen Gottesdienst der
Bundesversammlung in der St.
Hedwigs-Kathedrale am Morgen vor der Wahl
eindringlich angemahnt – Vertrauen und
Glaubwürdigkeit von uns Politikern. Ich bin
davon überzeugt, unser neuer Bundespräsident
vermag auch dies zu vermitteln.
Das geplante
Bankett fiel aus. Damit nicht alles Essbare
vergammelt, ordnete Bundestagspräsident
Lammert an, während der Abstimmung und bis
zur Auszählung der Stimmen für den 3.
Wahlgang sei das Buffet eröffnet. Nicht nur
das Buffet, auch die Gerüchteküche brodelte
während des Essens. Das Ergebnis, 625
Stimmen für Wulff, verbreitete sich schon
vor der offiziellen Bekanntgabe in
Windeseile.
Richtig gute
Stimmung kam beim „Chill Off“ am Nikolasee
trotz des wunderbaren Ambientes nicht mehr
auf. Die „Helden“ waren erschöpft und fielen
um 2:00 Uhr todmüde ins Bett. Die
Sitzungspauschale von 60 Euro war hart
verdient. Gut, dass die Bundesversammlung
nur alle fünf Jahre tagt, jedenfalls in der
Regel.
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