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Nackt bei Ebbe im Wasser
Das Hickhack um Porsche
und VW hat die Medien lange beschäftigt. Ich mag ich
nicht glauben, dass das Ergebnis jetzt befriedigend
ist. Mein Bedauern überwiegt. Vielleicht waren „die
Augen größer als der Magen“, wie mein Großvater mich
zu rügen pflegte, wenn ich die geschöpfte Portion
nicht aufessen konnte. Der Vorstand von Porsche hat
am Schluss zuviel gewollt, der VW-Brocken war zu
groß. Fakt ist aber, noch im Herbst 2007 drohte VW
im Sumpf aus Korruption, Veruntreuung, Prostitution
(Spötter witzelten von Hartz 6) und Verfilzung mit
Politik und IG Metall zu versinken. VW war eine
leichte Beute für Heuschrecken und Porsche war als
Retter willkommen. Das haben die Verantwortlichen
bei VW und in Niedersachsen vergessen. Sie haben
sich mächtig ins Zeug gelegt damit Porsche keinen
Kredit – zu banküblichen Bedingungen – bei der KfW
bekam und sie haben ausländische Investoren
abgeschreckt.
„Erst bei Ebbe sieht
man, wer nackt im Wasser steht“. Wer kann das besser
beurteilen als der Ministerpräsident des Landes, das
seit 58 Jahren nackt am Meer liegt, wofür die
Gezeiten nicht verantwortlich sind. Das Nehmerland
Niedersachsen hat sich über den
Länderfinanzausgleich als Kostgänger der Geberländer
mit 21.810 Millionen Euro alimentieren lassen und
damit knapp die Hälfte der Summe einkassiert, die
das Geberland Baden-Württemberg gezahlt hat.
Niedersachsen verdankt seine Existenzsicherung der
Leistung der Unternehmen und Arbeitnehmer in unserem
Land. Ohne diese Finanzhilfe könne sich
Niedersachsen seinen Staatsfond mit 20 Prozent
Beteiligung gar nicht leisten.
Uns mit dem
Schutzmantel des VW-Gesetzes industriepolitische
Ratschläge zu geben, kann sich Niedersachsen sparen.
Materiell ist das VW-Gesetz kaum mit europäischem
Recht zu vereinbaren. Formell ist das Gesetz aber
eine Eigentumsregelung, weil die Besatzungsmacht
nach dem Krieg eine Lösung gesucht hat, den Bund,
das Land Niedersachsen und die Gewerkschaften zu
bedienen. Nur deshalb fällt das europäische Fallbeil
(noch) nicht. Industriepolitik unter solch einem
Schutz ist alles andere als wettbewerbsfreundlich.
Vielleicht greift Europa noch korrigierend ein.
Porsche ist unsere Marke, das Produkt
baden-württembergischer Hände Arbeit. Standort und
die Arbeitsplätze müssen erhalten bei uns erhalten
bleiben. Wir sind Mythos Porsche.
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